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DIE THEMENKARRIERE DES
LEISTUNGSSCHUTZRECHTES FÜR
PRESSEVERLAGE
Christopher Buschow (@chrias)
re:publica 13
Berlin, 08. Mai 2013
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EIN LEISTUNGSSCHUTZRECHT FÜR PRESSEVERLAGE
FUNKTION UND ZIELE
FUNKTION
Leistungsschutzrechte
schützen
• die wirtschaftlichen
Investitionen,
• die technischen,
organisatorischen
und rechtlichen
Leistungen
eines Werkmittlers
ZIELE der Presseverlage (1)
Rechtliche Sanktion von Onlineangeboten mit
illegalen Volltextkopien von journalistischen
Artikeln
Neue Erlösmöglichkeiten durch Lizenzierung
• der Zugänglichmachung von Textausschnitten
(„Snippets“) an verlagsexterne Websites
• der Speicherung und Nutzung von Inhalten durch
Wirtschaftsunternehmen
ZIELE der Presseverlage (2)
Buschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 2
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Türöffner Verriegelung
Döpfner: Spiegel-Interview,
Schlagwortbildung
Keese: Lizenz-
management
Heidelberger
Appell
„Hegemann“-
Gutachten
Neumann Pro-LSR
in Spiegel und WAMS
Appell Delegierten-
versammlung BDZV
Hamburger Erklärung
Hamburger Erklärung
an EU
Hubert Burda in der FAZ
Döpfner in der FAZ
Zeitungskongress 2009
Bundestagswahl
Koalitionsvertrag
Internetmanifest
2/09 4/09 6/09 8/09 10/09 12/09
+
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Gespräch Neumann
ÜBERSICHT ZENTRALER STRATEGIEN IN DER DEBATTE
FRÜHJAHR 2009 BIS SOMMER 2011
Ausgestaltung Gegenwehr
Anhörung im
BMJ
Krings in der
FAZ
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Burda in der FAZ
„Spitzengespräch“ im
Kanzleramt: Neumann +
Verlagsmanager
Leak des
Gesetzesentwurfes
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Fürstner:
„Unterstützung der
Koalition“
Verlage: Wettbewerbsbeschwerde
gegen Google
Buschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 3
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ÜBERSICHT ZENTRALER STRATEGIEN IN DER DEBATTE
FRÜHJAHR 2009 BIS SOMMER 2011
Türöffner Verriegelung
Döpfner: Spiegel-Interview,
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Keese: Lizenz-
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Heidelberger
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„Hegemann“-
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Neumann Pro-LSR
in Spiegel und WAMS
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versammlung BDZV
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2/09 4/09 6/09 8/09 10/09 12/09
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Thematisierung des
Leistungsschutzrechtes
Öffentliche Appelle
an den Gesetzgeber
Nicht-öffentliche,
politische Maßnahmen
Gespräch Neumann
Buschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 4
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VORGEHEN I: ÖFFENTLICHE THEMATISIERUNG
Türöffner Verriegelung
Döpfner: Spiegel-Interview,
Schlagwortbildung
Keese: Lizenz-
management
Heidelberger
Appell
„Hegemann“-
Gutachten
Neumann Pro-LSR
in Spiegel und WAMS
Appell Delegierten-
versammlung BDZV
Hamburger Erklärung
Hamburger Erklärung
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Hubert Burda in der FAZ
Döpfner in der FAZ
Zeitungskongress 2009
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Koalitionsvertrag
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2/09 4/09 6/09 8/09 10/09 12/09
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Gespräch Neumann
Buschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 5
Thematisierung des
Leistungsschutzrechtes
Öffentliche Appelle
an den Gesetzgeber
Nicht-öffentliche,
politische Maßnahmen
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SCHLAGWORTBILDUNG: MATHIAS DÖPFNER IM SPIEGEL
„Ein gesetzlich zu schaffendes Leistungsschutzrecht muss künftig dafür sorgen,
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Der Copypreis der Zukunft ist das Copyright. […] Es gibt noch keine konkreten
Vorstellungen. Wichtig ist, dass der Gesetzgeber das Problem erkennt.“
Mathias Döpfner, in: Der Spiegel, Ausgabe 10/2009, S. 88
Buschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 6
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BEISPIEL: JOURNALISTISCHE BERICHTERSTATTUNG
„Dem durch wolkige Phrasen kaum effektiv und schon gar nicht juristisch zu
befehdenden Raubrittertum im Internet geht es auch um andere mediale
Hervorbringungen als Bücher. So werden die Online-Angebote von etlichen
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spricht“
Hendrik Werner, in: Die Welt, Ausgabe 28.04.09, S. 27
Buschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 7
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VORGEHEN II: NICHT-ÖFFENTLICHE, POLITISCHE MAßNAHMEN
Türöffner Verriegelung
Döpfner: Spiegel-Interview,
Schlagwortbildung
Keese: Lizenz-
management
Heidelberger
Appell
„Hegemann“-
Gutachten
Neumann Pro-LSR
in Spiegel und WAMS
Appell Delegierten-
versammlung BDZV
Hamburger Erklärung
Hamburger Erklärung
an EU
Hubert Burda in der FAZ
Döpfner in der FAZ
Zeitungskongress 2009
Bundestagswahl
Koalitionsvertrag
Internetmanifest
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Gespräch Neumann
Buschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 8
Thematisierung des
Leistungsschutzrechtes
Öffentliche Appelle
an den Gesetzgeber
Nicht-öffentliche,
politische Maßnahmen
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BEISPIEL: HINTERZIMMERGESPRÄCHE
Buschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 9
„Vertreter der genannten Medien wurden zudem beim Beauftragten der
Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) vorstellig, um ihre Vorstellungen über
ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger darzulegen. In diesem Zusammenhang
haben die folgenden Gespräche in den Räumen des Bundeskanzleramtes
stattgefunden:
• Am 16. April 2009 ein Gespräch von Staatsminister Neumann mit dem
Konzerngeschäftsführer der Public Affairs Axel Springer AG, Christoph Keese, und
Dr. Dietrich von Klaeden.
• […]“
Antwort des Bundesministeriums der Justiz auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE
https://netzpolitik.org/wp-upload/KlAnf-Linke-17_11973-RS+Antwort.pdf
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MÄRZ BIS MAI 2009
Vorstand Recht
Public-Affairs-Leiter
KGF Public-Affairs
Rechtsanwälte
Arbeitskreis LSR
von BDZV/VDZAxel
Springer
Gruner
+ Jahr Hubert
Burda
Media
Vorstands-
vorsitzender
Chefredakteur
„FOCUS“
BDZV
VDZ
Spiegel-
Verlag
Verlagsleiter
European
Newspaper
Association
Präsident
Hogan &
Hartson
Raue
Präsident
Bundes-
regierung
Bundesjustizministerin
Kulturstaats-
minister
SPD
Vorsitzender der
Medienkommission
Blogosphäre
Diverse Blogs wie
carta.info
Bundestag
Wissenschaftlicher
Dienst
DJV / ver.di
/ Gewerk-
schaften
„einige
Bundestagsabgeordnete“
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VORGEHEN III: ÖFFENTLICHE APPELLE AN DEN GESETZGEBER
Türöffner Verriegelung
Döpfner: Spiegel-Interview,
Schlagwortbildung
Keese: Lizenz-
management
Heidelberger
Appell
„Hegemann“-
Gutachten
Neumann Pro-LSR
in Spiegel und WAMS
Appell Delegierten-
versammlung BDZV
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Hamburger Erklärung
an EU
Hubert Burda in der FAZ
Döpfner in der FAZ
Zeitungskongress 2009
Bundestagswahl
Koalitionsvertrag
Internetmanifest
2/09 4/09 6/09 8/09 10/09 12/09
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Gespräch Neumann
Buschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 11
Thematisierung des
Leistungsschutzrechtes
Öffentliche Appelle
an den Gesetzgeber
Nicht-öffentliche,
politische Maßnahmen
http://www.ijk.hmtm-hannover.de
JUNI BIS AUGUST 2009
Arbeitskreis
LSR von
BDZV/VDZ
„Erklärung Hamburger
Verlage zum Schutz
geistigen Eigentums“
Axel
Springer
Gruner
+ Jahr
Spiegel
-Verlag
Bauer
Zeit-
verlag
Ganske
WAZ-
Gruppe
Hubert
Burda
Media
Verlags-
gruppe
Handels-
blatt
dpa
Bremer
Erklärung
ARD
Vorstands-
vorsitzender
Vorsitzender
ca. 160
inter-
nationale
Verlage
Google
EU-
Kommission
EU-Kommissarin für
Informationsgesellschaft
und Medien
Geschäftsführer
Vorstandsvorsitzender
Senior Business
Product Manager
Blogosphäre
DJV / ver.di
Justiziar
Internet
Manifest
Bundes
tag
SPD-Kanzlerkandidat
Buschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 12
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http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Ministerium/koalitionsvertrag.pdf?__blob=publicationFile
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„Wir haben‘s
nicht vergessen!“
Angela Merkel, Zeitungskongress 2011
Foto: Armin Linnartz [inspiriert von Sascha Lobo]
(http://commons.wikimedia.org/wiki/File:AM_Juli_2010_-_3zu4.jpg)
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VIELEN DANK!
FRAGEN?
DISKUSSION?
http://bit.ly/IXiXcQ
Weiterlesen?
http://www.ijk.hmtm-hannover.deBuschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 16
Christopher Buschow
Institut für Journalistik und Kommunikationsforschung (IJK)
Hochschule für Musik, Theater und Medien Hannover (HMTMH)
Expo-Plaza 12
D-30539 Hannover
Telefon 0511-3100-473
Telefax 0511-3100-400
E-Mail christopher.buschow@ijk.hmtm-hannover.de
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Die Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes für Presseverlage

  • 1. http://www.ijk.hmtm-hannover.de DIE THEMENKARRIERE DES LEISTUNGSSCHUTZRECHTES FÜR PRESSEVERLAGE Christopher Buschow (@chrias) re:publica 13 Berlin, 08. Mai 2013
  • 2. http://www.ijk.hmtm-hannover.de EIN LEISTUNGSSCHUTZRECHT FÜR PRESSEVERLAGE FUNKTION UND ZIELE FUNKTION Leistungsschutzrechte schützen • die wirtschaftlichen Investitionen, • die technischen, organisatorischen und rechtlichen Leistungen eines Werkmittlers ZIELE der Presseverlage (1) Rechtliche Sanktion von Onlineangeboten mit illegalen Volltextkopien von journalistischen Artikeln Neue Erlösmöglichkeiten durch Lizenzierung • der Zugänglichmachung von Textausschnitten („Snippets“) an verlagsexterne Websites • der Speicherung und Nutzung von Inhalten durch Wirtschaftsunternehmen ZIELE der Presseverlage (2) Buschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 2
  • 3. http://www.ijk.hmtm-hannover.de Türöffner Verriegelung Döpfner: Spiegel-Interview, Schlagwortbildung Keese: Lizenz- management Heidelberger Appell „Hegemann“- Gutachten Neumann Pro-LSR in Spiegel und WAMS Appell Delegierten- versammlung BDZV Hamburger Erklärung Hamburger Erklärung an EU Hubert Burda in der FAZ Döpfner in der FAZ Zeitungskongress 2009 Bundestagswahl Koalitionsvertrag Internetmanifest 2/09 4/09 6/09 8/09 10/09 12/09 + - Gespräch Neumann ÜBERSICHT ZENTRALER STRATEGIEN IN DER DEBATTE FRÜHJAHR 2009 BIS SOMMER 2011 Ausgestaltung Gegenwehr Anhörung im BMJ Krings in der FAZ Gegenerklärung der Verlage Burda in der FAZ „Spitzengespräch“ im Kanzleramt: Neumann + Verlagsmanager Leak des Gesetzesentwurfes Anhörung im BMJ BDI-Erklärung Gründung von „IGEL“ Wirtschaft vs. Verlage im Tagesspiegel Wirtschaft vs. Verlage in Die ZEIT 2/10 4/10 6/10 8/10 10/10 12/10 2/11 4/11 6/11 Fürstner: „Unterstützung der Koalition“ Verlage: Wettbewerbsbeschwerde gegen Google Buschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 3
  • 4. http://www.ijk.hmtm-hannover.de ÜBERSICHT ZENTRALER STRATEGIEN IN DER DEBATTE FRÜHJAHR 2009 BIS SOMMER 2011 Türöffner Verriegelung Döpfner: Spiegel-Interview, Schlagwortbildung Keese: Lizenz- management Heidelberger Appell „Hegemann“- Gutachten Neumann Pro-LSR in Spiegel und WAMS Appell Delegierten- versammlung BDZV Hamburger Erklärung Hamburger Erklärung an EU Hubert Burda in der FAZ Döpfner in der FAZ Zeitungskongress 2009 Bundestagswahl Koalitionsvertrag Internetmanifest 2/09 4/09 6/09 8/09 10/09 12/09 + - Thematisierung des Leistungsschutzrechtes Öffentliche Appelle an den Gesetzgeber Nicht-öffentliche, politische Maßnahmen Gespräch Neumann Buschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 4
  • 5. http://www.ijk.hmtm-hannover.de VORGEHEN I: ÖFFENTLICHE THEMATISIERUNG Türöffner Verriegelung Döpfner: Spiegel-Interview, Schlagwortbildung Keese: Lizenz- management Heidelberger Appell „Hegemann“- Gutachten Neumann Pro-LSR in Spiegel und WAMS Appell Delegierten- versammlung BDZV Hamburger Erklärung Hamburger Erklärung an EU Hubert Burda in der FAZ Döpfner in der FAZ Zeitungskongress 2009 Bundestagswahl Koalitionsvertrag Internetmanifest 2/09 4/09 6/09 8/09 10/09 12/09 + - Gespräch Neumann Buschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 5 Thematisierung des Leistungsschutzrechtes Öffentliche Appelle an den Gesetzgeber Nicht-öffentliche, politische Maßnahmen
  • 6. http://www.ijk.hmtm-hannover.de SCHLAGWORTBILDUNG: MATHIAS DÖPFNER IM SPIEGEL „Ein gesetzlich zu schaffendes Leistungsschutzrecht muss künftig dafür sorgen, dass die Mehrfachverwertung professionell erstellter Inhalte auch bezahlt wird. Der Copypreis der Zukunft ist das Copyright. […] Es gibt noch keine konkreten Vorstellungen. Wichtig ist, dass der Gesetzgeber das Problem erkennt.“ Mathias Döpfner, in: Der Spiegel, Ausgabe 10/2009, S. 88 Buschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 6
  • 7. http://www.ijk.hmtm-hannover.de BEISPIEL: JOURNALISTISCHE BERICHTERSTATTUNG „Dem durch wolkige Phrasen kaum effektiv und schon gar nicht juristisch zu befehdenden Raubrittertum im Internet geht es auch um andere mediale Hervorbringungen als Bücher. So werden die Online-Angebote von etlichen Tageszeitungen und periodischen Publikumszeitschriften gleichfalls in einem Maß kopiert und vermarktet, das dem Glauben an die Würde der Urheberschaft Hohn spricht“ Hendrik Werner, in: Die Welt, Ausgabe 28.04.09, S. 27 Buschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 7
  • 8. http://www.ijk.hmtm-hannover.de VORGEHEN II: NICHT-ÖFFENTLICHE, POLITISCHE MAßNAHMEN Türöffner Verriegelung Döpfner: Spiegel-Interview, Schlagwortbildung Keese: Lizenz- management Heidelberger Appell „Hegemann“- Gutachten Neumann Pro-LSR in Spiegel und WAMS Appell Delegierten- versammlung BDZV Hamburger Erklärung Hamburger Erklärung an EU Hubert Burda in der FAZ Döpfner in der FAZ Zeitungskongress 2009 Bundestagswahl Koalitionsvertrag Internetmanifest 2/09 4/09 6/09 8/09 10/09 12/09 + - Gespräch Neumann Buschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 8 Thematisierung des Leistungsschutzrechtes Öffentliche Appelle an den Gesetzgeber Nicht-öffentliche, politische Maßnahmen
  • 9. http://www.ijk.hmtm-hannover.de BEISPIEL: HINTERZIMMERGESPRÄCHE Buschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 9 „Vertreter der genannten Medien wurden zudem beim Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) vorstellig, um ihre Vorstellungen über ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger darzulegen. In diesem Zusammenhang haben die folgenden Gespräche in den Räumen des Bundeskanzleramtes stattgefunden: • Am 16. April 2009 ein Gespräch von Staatsminister Neumann mit dem Konzerngeschäftsführer der Public Affairs Axel Springer AG, Christoph Keese, und Dr. Dietrich von Klaeden. • […]“ Antwort des Bundesministeriums der Justiz auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE https://netzpolitik.org/wp-upload/KlAnf-Linke-17_11973-RS+Antwort.pdf
  • 10. http://www.ijk.hmtm-hannover.de MÄRZ BIS MAI 2009 Vorstand Recht Public-Affairs-Leiter KGF Public-Affairs Rechtsanwälte Arbeitskreis LSR von BDZV/VDZAxel Springer Gruner + Jahr Hubert Burda Media Vorstands- vorsitzender Chefredakteur „FOCUS“ BDZV VDZ Spiegel- Verlag Verlagsleiter European Newspaper Association Präsident Hogan & Hartson Raue Präsident Bundes- regierung Bundesjustizministerin Kulturstaats- minister SPD Vorsitzender der Medienkommission Blogosphäre Diverse Blogs wie carta.info Bundestag Wissenschaftlicher Dienst DJV / ver.di / Gewerk- schaften „einige Bundestagsabgeordnete“
  • 11. http://www.ijk.hmtm-hannover.de VORGEHEN III: ÖFFENTLICHE APPELLE AN DEN GESETZGEBER Türöffner Verriegelung Döpfner: Spiegel-Interview, Schlagwortbildung Keese: Lizenz- management Heidelberger Appell „Hegemann“- Gutachten Neumann Pro-LSR in Spiegel und WAMS Appell Delegierten- versammlung BDZV Hamburger Erklärung Hamburger Erklärung an EU Hubert Burda in der FAZ Döpfner in der FAZ Zeitungskongress 2009 Bundestagswahl Koalitionsvertrag Internetmanifest 2/09 4/09 6/09 8/09 10/09 12/09 + - Gespräch Neumann Buschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 11 Thematisierung des Leistungsschutzrechtes Öffentliche Appelle an den Gesetzgeber Nicht-öffentliche, politische Maßnahmen
  • 12. http://www.ijk.hmtm-hannover.de JUNI BIS AUGUST 2009 Arbeitskreis LSR von BDZV/VDZ „Erklärung Hamburger Verlage zum Schutz geistigen Eigentums“ Axel Springer Gruner + Jahr Spiegel -Verlag Bauer Zeit- verlag Ganske WAZ- Gruppe Hubert Burda Media Verlags- gruppe Handels- blatt dpa Bremer Erklärung ARD Vorstands- vorsitzender Vorsitzender ca. 160 inter- nationale Verlage Google EU- Kommission EU-Kommissarin für Informationsgesellschaft und Medien Geschäftsführer Vorstandsvorsitzender Senior Business Product Manager Blogosphäre DJV / ver.di Justiziar Internet Manifest Bundes tag SPD-Kanzlerkandidat Buschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 12
  • 13. http://www.ijk.hmtm-hannover.deBuschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 13 http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Ministerium/koalitionsvertrag.pdf?__blob=publicationFile
  • 14. http://www.ijk.hmtm-hannover.deBuschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 14 „Wir haben‘s nicht vergessen!“ Angela Merkel, Zeitungskongress 2011 Foto: Armin Linnartz [inspiriert von Sascha Lobo] (http://commons.wikimedia.org/wiki/File:AM_Juli_2010_-_3zu4.jpg)
  • 15. http://www.ijk.hmtm-hannover.deBuschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 15 VIELEN DANK! FRAGEN? DISKUSSION? http://bit.ly/IXiXcQ Weiterlesen?
  • 16. http://www.ijk.hmtm-hannover.deBuschow – Themenkarriere des Leistungsschutzrechtes 16 Christopher Buschow Institut für Journalistik und Kommunikationsforschung (IJK) Hochschule für Musik, Theater und Medien Hannover (HMTMH) Expo-Plaza 12 D-30539 Hannover Telefon 0511-3100-473 Telefax 0511-3100-400 E-Mail christopher.buschow@ijk.hmtm-hannover.de http://www.ijk.hmtm-hannover.de http://twitter.com/chrias