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E-Commerce-Recht: So gestalten Sie
ein rechtskonformes Impressum
RA Michael Rohrlich 04.11.2020
 zugelassen als Rechtsanwalt seit 03/2003
 TÜV Süd zertifizierter Datenschutzbeauftragter (DSB-TÜV) seit 06/2012
 Vorst...
Agenda
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1. Einführung
2. Wie gestalte ich den I...
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01 Einführung
 Impressum enthält Infos zur verantwortlichen Person für die Website
 Jede nicht nur rein private Website benötigt ein I...
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Gestaltung des
Menüpunktes
Impressumspflicht:
 Impressum muss formell & inhaltlich korrekt sein
 Evtl. Fehler gehen im Zweifel zu Lasten des Websit...
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Impressum
Klar
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 „Leicht auffindb...
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 „Ständig erreich...
Gestaltung des Menüpunktes
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Best practice:
 E...
04.11.2020E-Commerce-Recht: So gestalten Sie ein rechtskonformes Impressum13
03 Pflichtangaben
 Website-Impressum muss nicht nur formell, sondern auch inhaltlich
korrekt sein
 Pflichtinhalte abhängig von Rechtsform ...
Pflichtangaben
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Pflichtangaben im Impressum (a...
Pflichtangaben
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Pflichtangaben
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Optionale Angaben:
 Urheberre...
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Besonderheiten im
Onlinehandel
 Im E-Commerce bestehen neben den allg. Pflichtangaben zusätzlich
noch spezielle Pflichtangaben
 Diese müssen bereitgest...
Besonderheiten im Onlinehandel
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Pflichtangaben...
Besonderheiten im Onlinehandel
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„Impressum
Mus...
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Besonderheiten in den
sozialen Medien
 Auch nicht nur rein privat genutzte Social-Media-Profile müssen ein
Impressum bereitstellen
 Das gilt sowohl für Untern...
Besonderheiten in den sozialen Medien
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Besonderheiten in den sozialen Medien
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Faceboo...
04.11.2020E-Commerce-Recht: So gestalten Sie ein rechtskonformes Impressum26
06
Ausblick auf weitere
Themen dieser Reihe
 E-Commerce ist aus rechtlicher Sicht ein „heißes Pflaster“
 Händler haben zahlreiche Rechtspflichten zu erfüllen
(z.B. ...
Ausblick
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Teil 1 von 4 der Online-Fachschulungs-Reihe der Lexware Akademie zum E-Commerce-Recht So setzen Sie die Impressumspflicht rechtskonform um.

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  1. 1. E-Commerce-Recht: So gestalten Sie ein rechtskonformes Impressum RA Michael Rohrlich 04.11.2020
  2. 2.  zugelassen als Rechtsanwalt seit 03/2003  TÜV Süd zertifizierter Datenschutzbeauftragter (DSB-TÜV) seit 06/2012  Vorstandsmitglied des Webmasters Europe e.V. seit 09/2010  Mitglied im Expertenrat des Webmasters Europe e.V. seit 03/2019  Fachautor seit 1997 / Buchautor seit 2005  Dozent seit 1998  Video-Trainer (LinkedIn Learning, ehem. video2brain) seit 07/2012  Tätigkeitsschwerpunkte: E-Commerce, IT- & Datenschutzrecht 04.11.2020E-Commerce-Recht: So gestalten Sie ein rechtskonformes Impressum2 Michael Rohrlich Rechtsanwalt
  3. 3. Agenda 04.11.2020E-Commerce-Recht: So gestalten Sie ein rechtskonformes Impressum3 1. Einführung 2. Wie gestalte ich den Impressum-Menüpunkt? 3. Welche Pflichtangaben müssen auf jeden Fall enthalten sein? 4. Welche Besonderheiten gibt es im Onlinehandel? 5. Wie setze ich ein korrektes Impressum in den sozialen Medien um? 6. Ausblick auf weitere Webinar-Themen dieser Reihe
  4. 4. 04.11.2020E-Commerce-Recht: So gestalten Sie ein rechtskonformes Impressum4 01 Einführung
  5. 5.  Impressum enthält Infos zur verantwortlichen Person für die Website  Jede nicht nur rein private Website benötigt ein Impressum  Insbesondere Pflicht für jeden Webshop  Auch auf Drittanbieter-Marktplätzen beachten bei (z.B. Amazon Marketplace, eBay Powerseller…)  Ebenso in den sozialen Medien Pflicht 04.11.2020E-Commerce-Recht: So gestalten Sie ein rechtskonformes Impressum5 Einführung
  6. 6. 04.11.2020E-Commerce-Recht: So gestalten Sie ein rechtskonformes Impressum6 02 Gestaltung des Menüpunktes
  7. 7. Impressumspflicht:  Impressum muss formell & inhaltlich korrekt sein  Evtl. Fehler gehen im Zweifel zu Lasten des Website-Betreibers 04.11.2020E-Commerce-Recht: So gestalten Sie ein rechtskonformes Impressum7 Gestaltung des Menüpunktes
  8. 8. Gestaltung des Menüpunktes 04.11.20208 E-Commerce-Recht: So gestalten Sie ein rechtskonformes Impressum Impressum Klar erkennbar Leicht auffindbar Ständig erreichbar
  9. 9. Gestaltung des Menüpunktes 04.11.2020E-Commerce-Recht: So gestalten Sie ein rechtskonformes Impressum9  „Klar erkennbar“: • Eine für objektive Dritte verständliche Bezeichnung des Menüpunktes • Nicht zu kreativ werden! Besucher müssen ohne Weiteres erkennen können, wo das Impressum zu finden ist. • Ideal: „Impressum“, „Kontakt“ oder „Anbieterkennzeichnung“ Etwaige Fehler / Unklarheiten gehen im Zweifel zu Lasten des Shop-Betreibers
  10. 10. Gestaltung des Menüpunktes 04.11.2020E-Commerce-Recht: So gestalten Sie ein rechtskonformes Impressum10  „Leicht auffindbar“: • Nutzer müssen mit max. 2 Mausklicks zu den Pflichtangaben gelangen • Jedenfalls nicht in Menüstruktur „verstecken“ • Ideal: eigenständiger Menüpunkt Menüpunkt darf insbesondere nicht durch Cookie-Banner o.ä. verdeckt werden.
  11. 11. Gestaltung des Menüpunktes 04.11.2020E-Commerce-Recht: So gestalten Sie ein rechtskonformes Impressum11  „Ständig erreichbar“: • Menüpunkt muss von jeder Einzelseite aus gleichermaßen gut erreichbar sein • Auch z.B. bei teilweisen Abschaltungen / Umstrukturierungen der Website muss Menüpunkt auffindbar sein • Ideal: Platzierung in Hauptnavigation oder Site-Footer bzw. -Header
  12. 12. Gestaltung des Menüpunktes 04.11.2020E-Commerce-Recht: So gestalten Sie ein rechtskonformes Impressum12 Best practice:  Eigenständiger Menüpunkt  In Hauptnavigation, Website-Footer oder -Header  Benannt als „Impressum“  Inhalte mit max. 2 Mausklicks erreichbar  Website insgesamt im „responsive design“  Kein Verdecken des Menüpunktes durch Cookie-Banner, Newsletter-Anmeldung o.ä. Hinweis auf gesetzl. Vorschriften keine Pflicht!
  13. 13. 04.11.2020E-Commerce-Recht: So gestalten Sie ein rechtskonformes Impressum13 03 Pflichtangaben
  14. 14.  Website-Impressum muss nicht nur formell, sondern auch inhaltlich korrekt sein  Pflichtinhalte abhängig von Rechtsform / Branche des Website- Betreibers  Möglichst keine anderen Inhalte, wie AGB oder Datenschutzerklärung, im Impressum platzieren 04.11.2020E-Commerce-Recht: So gestalten Sie ein rechtskonformes Impressum14 Pflichtangaben
  15. 15. Pflichtangaben 04.11.2020E-Commerce-Recht: So gestalten Sie ein rechtskonformes Impressum15 Pflichtangaben im Impressum (allg.):  (Ausgeschriebener) Vor- und Nachname / Firma inkl. Rechtsformzusatz  Ladungsfähige Anschrift (Postfach alleine reicht nicht!)  Kontaktdaten (Tel., E-Mail, ggf. Fax)  (Ausgeschriebener) Vor- und Nachname vertretungsberechtigter Peron(en), z.B. GmbH-Geschäftsführer  Registernr. & Registergericht (z.B. bei GmbH)  Umsatzsteuer-ID-Nr. (falls vorhanden)  Wirtschafts-ID-Nr. (falls vorhanden)  Inhaltlich Verantwortlicher (bei redaktionell-journalistischen Inhalten) Die allg. Pflichtangaben sind immer bereitzustellen!
  16. 16. Pflichtangaben 04.11.2020E-Commerce-Recht: So gestalten Sie ein rechtskonformes Impressum16 Pflichtangaben im Impressum (für reglementierte Berufe):  Berufsbezeichnung (Rechtsanwalt, Arzt, Apotheker…) + Land, in dem sie verliehen wurde  Kammer / Aufsichtsbehörde (inkl. Anschrift & Kontaktdaten)  Angaben zum Berufsrecht Die Angaben zum Berufsrecht müssen mit einer Quelle im Internet verlinkt werden.
  17. 17. Pflichtangaben 04.11.2020E-Commerce-Recht: So gestalten Sie ein rechtskonformes Impressum17 Optionale Angaben:  Urheberrechtsnachweise (z.B. für genutztes Material von Adobe Stock, Pixelio, Getty Images & Co.)  Haftungshinweis („Disclaimer“)  Bankverbindung  Öffnungszeiten  … Häufig zu finden, aber keine Pflichtangaben.
  18. 18. 04.11.2020E-Commerce-Recht: So gestalten Sie ein rechtskonformes Impressum18 04 Besonderheiten im Onlinehandel
  19. 19.  Im E-Commerce bestehen neben den allg. Pflichtangaben zusätzlich noch spezielle Pflichtangaben  Diese müssen bereitgestellt werden, aber nicht zwingend unter dem Impressum-Menüpunkt  Alternativ möglich: eigenständige Seite, PDF-Flyer zum Download… 04.11.2020E-Commerce-Recht: So gestalten Sie ein rechtskonformes Impressum19 Besonderheiten im Onlinehandel
  20. 20. Besonderheiten im Onlinehandel 04.11.2020E-Commerce-Recht: So gestalten Sie ein rechtskonformes Impressum20 Pflichtangaben (E-Commerce):  Hinweis auf OS-Plattform (Hinweistext + Link zu „http://ec.europa.eu/consumers/odr“) [Hinweis muss zusätzlich auch in AGB aufgenommen werden]  Hinweis auf alternative Streitbeilegung gem. VSBG [Hinweis muss zusätzlich auch in AGB aufgenommen werden]  Öffnungs- / Service-Zeiten (inkl. Kontaktdaten) gem. UWG  Zusätzliche Informationspflichten für Dienstleister gem. DL-InfoV Dies sind Pflichtangaben, die aber nicht zwingend im Impressum untergebracht werden müssen.
  21. 21. Besonderheiten im Onlinehandel 04.11.2020E-Commerce-Recht: So gestalten Sie ein rechtskonformes Impressum21 „Impressum Mustermann GmbH Geschäftsführer: Max Mustermann Musterstr. 123 12345 Musterhausen Tel. 020-12345678, Fax: 020-12345679, E-Mail: info@mustermann-gmbh.de Handelsregister: AG Musterhausen, Nr. HRB 1234 Umsatzsteuer-ID.: DE 123456789 Service / Reklamationen: Unseren Service erreichen Sie werktags von 9 – 17 Uhr unter der Telefonnr. 020-987654321 sowie per E-Mail unter service@mustermann-gmbh.de. Inhaltlich verantwortlich: Marion Mustermann (Anschrift s.o.) Infos zur Online-Streitbeilegung: Die Internetplattform der EU zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) ist unter folgendem Link erreichbar: www.ec.europa.eu/consumers/odr (E-Mail-Adresse s.o.). Infos zur alternativen Streitbeilegung: Wir sind zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern vor einer Schlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.“ MUSTER-IMPRESSUM
  22. 22. 04.11.2020E-Commerce-Recht: So gestalten Sie ein rechtskonformes Impressum22 05 Besonderheiten in den sozialen Medien
  23. 23.  Auch nicht nur rein privat genutzte Social-Media-Profile müssen ein Impressum bereitstellen  Das gilt sowohl für Unternehmens-Seiten (z.B. Facebook Fanpage) also auch für sonstige Profile, über die Waren / Dienstleistungen veräußert werden  Impressumspflicht gilt unabhängig vom sozialen Medium 04.11.2020E-Commerce-Recht: So gestalten Sie ein rechtskonformes Impressum23 Besonderheiten in den sozialen Medien
  24. 24. Besonderheiten in den sozialen Medien 04.11.2020E-Commerce-Recht: So gestalten Sie ein rechtskonformes Impressum24 Best practice:  Einbindung eines anklickbaren, sprechenden Links auf Website-Impressum (z.B. „Impressum: www.xyz.de/impressum“)  Rückverweis im Website-Impressum auf soziale Medien (z.B. „Impressum für Domain www.xyz.de sowie für folgende Social-Media-Profile: …“)
  25. 25. Besonderheiten in den sozialen Medien 04.11.2020E-Commerce-Recht: So gestalten Sie ein rechtskonformes Impressum25 Facebook Twitter LinkedIn Youtube Instagram …
  26. 26. 04.11.2020E-Commerce-Recht: So gestalten Sie ein rechtskonformes Impressum26 06 Ausblick auf weitere Themen dieser Reihe
  27. 27.  E-Commerce ist aus rechtlicher Sicht ein „heißes Pflaster“  Händler haben zahlreiche Rechtspflichten zu erfüllen (z.B. aus GoBD, DSGVO, PAngV, TMG, BGB…)  Sehr dynamisches Rechtsgebiet, man muss ständig up-to-date bleiben, um aktuelle Entscheidungen oder Gesetzesänderungen mitzubekommen und ggf. umzusetzen 04.11.2020E-Commerce-Recht: So gestalten Sie ein rechtskonformes Impressum27 Ausblick
  28. 28. Ausblick 04.11.2020E-Commerce-Recht: So gestalten Sie ein rechtskonformes Impressum28 Weitere Webinare in dieser Reihe:  12.11.2020: E-Commerce-Recht - So erstellen Sie Ihre Datenschutzerklärung, Cookies und Social Plugins korrekt  24.11.2020: E-Commerce-Recht - So bauen Sie einen korrekten Bestellprozess auf  17.12.2020: E-Commerce-Recht – Das müssen Sie wissen über Vertragsschluss, AGB, Gewährleistung & Widerrufsrecht
  29. 29. Vielen Dank In Kürze in Ihrer Mediathek ▪ Video-Aufzeichnung der Online-Schulung ▪ Fragen- & Antworten-Dokument 04.11.2020E-Commerce-Recht: So gestalten Sie ein rechtskonformes Impressum29
  30. 30. Falls Sie keine Zeit haben weiter zuzuhören, dann verpassen Sie trotzdem nichts: In Ihrer Mediathek finden Sie eine Zusammenstellung der wichtigsten Fragen und Antworten. Zeit für Ihre Fragen 04.11.2020E-Commerce-Recht: So gestalten Sie ein rechtskonformes Impressum30
  31. 31. Weitere Online-Schulungen, die Sie interessieren könnten E-Commerce-Recht – So erstellen Sie Ihre Datenschutzerklärung, Cookies und Social Plugins korrekt Excel Aufbaukurs – Daten zusammenstellen, auswerten und darstellen E-Commerce-Recht - So bauen Sie einen korrekten Bestellprozess auf Sozialversicherung und Lohnsteuer – Wichtige Änderungen im Überblick Do, 12.11.2020, 10:00 Uhr Di, 17.11.2020, 09:00 Uhr Do, 24.11.2020, 10:00 Uhr Do, 10.12.2020, 10:00 Uhr ca. 80 Min. ca. 80 Min. ca. 80 Min. ca. 80 Min. 49,95 € 49,95 € 49,95 € 49,95 € 57,94 € inkl. MwSt. 57,94 € inkl. MwSt. 57,94 € inkl. MwSt. 57,94 € inkl. MwSt. Zur Schulung Zur Schulung Zur Schulung Zur Schulung

Teil 1 von 4 der Online-Fachschulungs-Reihe der Lexware Akademie zum E-Commerce-Recht So setzen Sie die Impressumspflicht rechtskonform um.

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