2. EUROPÄISCHE MEDIENDISKURSE ZU AUSTERITÄT
ÜBERBLICK
Einleitung
Die europäische Dimension
Deutschland und die griechische Schuldenkrise: Austerität oder
Austritt
Frankreich und die gefürchtete Austerité: Zwischen Solidarität und
Selbstvergewisserung
Die EU und die Medien: Austerität als Institution
Zusammenfassung und Fazit
3. EINLEITUNG
Das Thema Austerität hat Politik und Medien in Europa intensiv beschäftigt
Trotz der jahrelangen Debatte hat sich keine eindeutige, allgemein gültige
Deutung des Begriffs durchgesetzt
Im englisch- und französischsprachigen Europa ist Austerität bad news, in
Deutschland ist es good news
Dahinter verstecken sich nicht nur verschiedene wirtschaftspolitische
Traditionen, sondern auch Verteilungs- und Machtfragen.
Der mediale Diskurs reflektiert auch die Stellung im nationalen und
europäischen Machtgefüge.
EUROPÄISCHE MEDIENDISKURSE ZU AUSTERITÄT
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8. EUROPÄISCHE MEDIENDISKURSE ZU AUSTERITÄT
DIE EUROPÄISCHE DIMENSION
Die Mediendiskurse lassen sich grob drei Gruppen zuordnen:
In der Gläubigerländern wird Austerität als Notwendigkeit, wenn nicht (wie in
Deutschland) als „alternativlose“ Selbstverständlichkeit gesehen und kaum
problematisiert. Wenn überhaupt, dann ist Widerstand gegen Austerität ein Problem,
nicht die Sparpolitik an sich.
In den Schuldenländern nimmt Austerität einerseits die Form eines unerwünschten
„Diktats“ an, das aus Brüssel oder Berlin kommt. In der täglichen Praxis kommt sie aber
als Notwendigkeit daher, die von Verträgen abgesichert wird - und die nationale
Regierung bindet.
Auf der EU-Ebene, also bei den Institutionen in Brüssel, wird Austerität in bürokratischen
Regeln und Verfahren institutionalisiert und damit unkenntlich gemacht. Der offizielle
Diskurs wird von Begriffen wie Konsolidierung geprägt, um Streit aus dem Weg zu gehen.
9. DEUTSCHLAND: AUSTERITÄT ODER AUSTRITT
Die Kosten der Austerität wurden kaum thematisiert
Die Debatte konzentrierte sich auf die Frage, ob und unter welchen
Umständen Griechenland im Euro bleiben könnte
Es kam zum Krieg der Worte mit der EU-Kommission - und zu einer
Kampagne gegen die griechische Regierung
Gegenläufige Positionen etwa in Frankreich wurden kaum noch
wahrgenommen
Letztlich markiert der Streit das Entstehen einer neuen medialen
Hegemonie im deutschen Europa, die von einer bisher nicht gekannten
Zuspitzung und Personalisierung begleitet ist
EUROPÄISCHE MEDIENDISKURSE ZU AUSTERITÄT
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11. EUROPÄISCHE MEDIENDISKURSE ZU AUSTERITÄT
FRANKREICH: SOLIDARITÄT UND SELBSTVERGEWISSERUNG
Frankreich konnte der Hegemonie Deutschlands im Schuldenstreit mit
Griechenland wenig entgegensetzen
Französische Medien starrten mit einer Mischung aus Faszination und
Fassungslosigkeit auf die deutsche Debatte
Griechenland und die Austerität dienten als negative Folie, um die
Probleme Frankreichs zu relativieren
Das Leitmotiv war die Selbstvergewisserung: „Wir sind nicht (das
nächste) Griechenland“
Das Thema Austerität bleibt in Frankreich negativ besetzt
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13. EUROPÄISCHE MEDIENDISKURSE ZU AUSTERITÄT
DIE EU: AUSTERITÄT ALS INSTITUTION
In den EU-Institutionen wurde das Thema Austerität rund um die
Europawahl 2014 intensiv diskutiert
Während des Wahlkamps sprachen sich alle Kandidaten für eine Abkehr
vom Sparkurs aus
Im Streit um Griechenland positionierte sich Juncker als Vermittler und
Garant einer „sozialverträglichen“ Lösung
Diese Strategie ging nicht auf, die EU hat im Schuldenstreit mit
Griechenland eine mediale Schlacht verloren
Heute ist Austerität in Brüssel ein Unwort; gleichzeitig wird sie von „den
Institutionen“ wieder genau wie früher praktiziert
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15. EUROPÄISCHE MEDIENDISKURSE ZU AUSTERITÄT
ZUSAMMENFASSUNG UND FAZIT
Wie so oft bei medialen Diskursen steht der Konflikt im Vordergrund, der
zuletzt vor allem auf der deutschen Bühne ausgetragen wurde
Außerdem geht es um Personen (Varoufakis, Schäuble) und um Symbole
(Troika), an denen sich dieser Konflikt festmachen lässt
Austerität hat sich dabei als allzu abstraktes Konzept erwiesen, das in einer
existentiellen Krise wie in Griechenland leicht in Vergessenheit gerät
Demgegenüber wirken die Personen und Symbole fort: Varoufakis als
Verlierer, Schäuble und die Troika als Gewinner
Allerdings geht der Krieg der Worte weiter, Austerität hat einfach einen neuen
Namen bekommen - in den Institutionen lebt sie fort
16. ERIC BONSE
DANKE FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT!
Kontakt: mail@ericbonse.eu
Twitter: @lostineu